Mieterhöhung ist vom Tisch LEG zieht Klage vor dem Amtsgerichts zurück

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Die Mieter-Initiative in Münster hat gegen die LEG vor Gericht gewonnen. (Archivbild: Thomas Hölscher)
Die Mieter-Initiative in Münster hat gegen die LEG vor Gericht gewonnen. (Archivbild: Thomas Hölscher)

Werner Szybalski, einer der Sprecher der LEG-Mieter-Initiative sowie vom Vorstand der LEG Immobilien AG berufenes Mitglied des konzernweiten Kundenbeirates, hatte wie 101 andere LEG-Mieter in Münster vor Weihnachten eine Klage auf Zustimmung zur Mietanpassung gemäß § 558 BGB erhalten. Er ging vor Gericht und gewann, denn nach der Güteverhandlung und einem für ihn günstigen Beschluss der Amtsrichterin zog die LEG Immobilien AG die Klage zurück und verzichtete damit auf die Mieterhöhung.

Szybalski und die anderen 101 Mieter aus dem gesamten Stadtgebiet wurden von der LEG verklagt, weil sie im vergangenen Sommer der geforderten Mieterhöhung zum 1. September nach Veröffentlichung des neuen Mietspiegels in Münster am 1. April 2019 nicht zugestimmt hatten. „Die Klage gegen mich war abweisungsreif, da der Mietspiegel nicht korrekt auf meine Wohnung angewendet worden war. Dies stand so schon im richterlichen Beschluss, in dem sich die Richterin in zentralen Punkten meiner Erwiderung angeschlossen hatte. Die verlangte Mieterhöhung ist mit der Klagerücknahme vom Tisch“, freut sich Werner Szybalski, der sich vor dem Amtsgericht Münster selbst vertrat, aber sich die Unterstützung seines Mieter-Schutzvereins gesichert hatte. „Leider sind zu viele Mieter eingeknickt und haben zum Beispiel lieber kostenpflichtige Versäumnisurteile hingenommen, als vor Gericht zu kämpfen”, so der Mietervertreter.

Werner Szybalski zahlt in Uppenberg eine Kaltmiete in Höhe von 6,28 €. Sie sollte um 2,05 Prozent angehoben werden. Dies war sogar unter dem Durchschnitt der per Klage von der LEG geforderten Mieterhöhungen. „Durchschnittlich 3,46 Prozent betrugen die beim Amtsgericht von der Immobilien-AG geltend gemachten Erhöhungen“, erklärte Werner Szybalski. Die LEG ist mit über 6000 Wohnungen der größte Vermieter in Münster. Bei den Klagen lag die durchschnittliche Kaltmiete pro Quadratmeter bei 6,39 € und sollte auf durchschnittlich 6,62 € angehoben werden.

Die kleinen Wohnungen der LEG sind auch in Münster die teuersten. Im Hansaviertel wird für eine 29,04 Quadratmeter große Wohnung eine Kaltmiete von 11,34 € pro Quadratmeter verlangt. Die günstigsten Wohnungen der Gesellschaft haben eine Größe zwischen 80 und 90 Quadratmeter und kosten im Schnitt 5,94 € pro Quadratmeter. Mieten unter 6 € gibt es bei der LEG in Münster nur im Stadtrandbereich und bei Mietverträgen, die rund 30 Jahre oder auch länger bestehen.

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