Bahnt sich da eine neue Rathauskoalition an, wenn heute zum ersten Mal nach der Kommunalwahl am 13. September der neue Rat der Stadt Münster zusammentritt – unter Coronabedingungen in der Großen Halle der Halle Münsterland? Kurz vor diesem Termin haben sich jedenfalls die Mitglieder der Grünen gestern Abend in einer Online-Abstimmung „ohne Gegenstimmen dafür ausgesprochen, Koalitionsverhandlungen mit der SPD und Volt aufzunehmen“, wie es auf der Facebook-Seite der Grünen Münster heißt.
Offizielle Statements von der SPD und von der jungen und erstmals im Rat vertretenen Partei Volt liegen noch nicht vor. Erwartungen in diese Richtung wurden allerdings schon direkt am Wahlabend im Sepember geweckt, als der Balken für die grünen Stimmen fast in die gleiche Höhe wuchs, wie der für die CDU. Außerdem stand da noch die Stichwahl zum Posten des Oberbürgermeisters zwischen Amtsinhaber Markus Lewe (CDU) und seinem Herausforderer Peter Todeskino von den Grünen an. Nach vielen Tagen Zögern hatte die SPD schließlich die Kandidatur von Todeskino unterstützt – besonders eilig scheint sie es jetzt auch nicht mit dem Schmieden einer Rathauskoalition zu haben. Diese Herausforderung haben jetzt die Grünen angenommen, die schließlich mit 20 Sitzen im neuen Rat die zweitstärkste Fraktion sind. Zusammen mit SPD (12 Sitze) und Volt (2 Sitze) ergibt sich daraus eine knappe Mehrheit im 66-köpfigen Gremium. Gut denkbar, dass sich ihnen bei vielen Abstimmungen weitere Ratsmitglieder anschließen, wie die Ratsgruppe aus ÖDP und Die Partei oder Dr. Georgios Tsakalidis, der ursprünglich für die Wählervereinigung „Münster Liste – bunt und international“ angetreten war.
Die OB-Stichwahl hat bekanntermaßen Markus Lewe für sich entschieden, nun muss er womöglich in den kommenden fünf Jahren die Stadt zusammen mit einer Rathauskoalition regieren, an der seine eigene Partei gar nicht beteiligt ist. „Ich bin Oberbürgermeister für alle Münsteranerinnen und Münsteraner,“ hatte er nach seiner Wiederwahl ausgerufen – vielleicht auch schon mit der Aussicht auf ein Bündnis, wie es sich jetzt anzubahnen scheint. Wir dürfen also gespannt bleiben.
(Update 11:20 Uhr) – SPD bestätigt Koalitionsgespräche
Die SPD Münster hat inzwischen die Aufnahme von Koalitionsgesprächen bestätigt. Hier ihre Pressemitteilung von heute Vormittag:
Mit dem einstimmigen Votum der Mitgliederversammlung der Grünen am gestrigen Dienstag haben nun SPD, Grüne und Volt die notwendigen Parteibeschlüsse für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gefasst. „Wir freuen uns über die deutlichen Voten von Grünen und Volt für ein progressives Bündnis im Rat und gehen guter Dinge in die anstehenden Verhandlungen“, gibt Robert von Olberg, Vorsitzender der SPD Münster, einen Ausblick auf die bevorstehenden Koalitionsgespräche. „Die bisherigen Gespräche haben in einer guten Atmosphäre stattgefunden und es ist klar geworden, dass alle drei Parteien der Gestaltungswille eint, Dinge in Münster zum Besseren zu verändern“, so von Olberg. Der Vorstand der SPD Münster hatte bereits in der letzten Woche den Beschluss zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen in der Konstellation mit Grünen und Volt gefasst.
„Die Sondierungen der letzten Wochen haben gezeigt, dass es große inhaltliche Schnittmengen zwischen SPD, Grünen und Volt gibt“, erläutert der SPD-Fraktionsvorsitzende Mathias Kersting. „Wir sehen daher die Möglichkeit, mit Grünen und Volt viele unserer Kernanliegen gemeinsam umzusetzen und freuen uns auf die anstehenden Verhandlungen in den nächsten Wochen.“ Ziel sei eine Einigung der drei Parteien bis zur Verabschiedung des Haushalts 2021.
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