Streik an Unikliniken beendet Einigung bei Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung / Verdi: Ende des Streiks

Lange haben Pflegekräfte für bessere Bedingungen und einen Tarifvertrag Entlastung gekämpft und nun ihr Ziel erreicht. (Foto: Thomas Hölscher)
Lange haben Pflegekräfte für bessere Bedingungen und einen Tarifvertrag Entlastung gekämpft und nun ihr Ziel erreicht. (Foto: Thomas Hölscher)

Die nordrhein-westfälischen Universitätskliniken haben sich mit der Gewerkschaft Verdi auf ein Eckpunktepapier zum Tarifvertrag Entlastung (TV-E) verständigt. Dieser wird am 1. Januar 2023 in Kraft treten und dann schrittweise umgesetzt. Im Zuge der Einigung hat die Tarifkommission von Verdi das Ende des laufenden Streiks für Mittwoch, 20. Juli 2022 bestätigt. In der Folge werden schrittweise wieder deutlich mehr Patientinnen und Patienten an den Unikliniken versorgt werden können.

„Nach sehr intensiven Verhandlungen haben die Unikliniken mit Verdi einen gemeinsamen Weg gefunden, der auf der einen Seite die dringend erforderliche Entlastung der Mitarbeitenden mit sich bringen wird, auf der anderen Seite aber auch zukünftig an allen Standorten eine breite, zukunftsorientierte universitäre Versorgung der Bevölkerung sicherstellt. Am Ende werden nicht nur die Mitarbeitenden in den Krankenhäusern, sondern vor allem die Patientinnen und Patienten davon profitieren“, sagt der Ärztliche Direktor und Vorstandsvorsitzende des UKM, Univ.-Prof. Alex W. Friedrich, zum heutigen Verhandlungsergebnis.

Auf Seiten der Unikliniken saß Pflegedirektor Thomas van den Hooven für das UKM mit am Verhandlungstisch. Auch er zeigt sich erleichtert über das Ende des Streiks und die Einigung: „Jetzt gilt es, die guten Ergebnisse an den einzelnen Standorten umzusetzen. Das UKM wird mit dem heutigen Tag alles daransetzen, dass wir den TV-E ab Januar schrittweise realisieren und eine Entlastung erreichen, die nicht nur auf dem Papier stehen soll, sondern spürbar bei den Mitarbeitenden ankommen wird.“

Zentrale Punkte der Einigung sind:
• Bessere Personalschlüssel insbesondere in patientennahen Berufsgruppen
• Schichtgenaue Belastungsmessung und Belastungsausgleich durch freie Tage oder finanziellen Ausgleich in den patientennahen Berufsgruppen
• Entlastungstage bei Unterschreiten der neuen Personalschlüssel für Beschäftigte in den mit der Gewerkschaft verabredeten Bereichen
• Mehr persönliche Anleitung für Auszubildende im Praxiseinsatz in der Patientenversorgung und zusätzliche Tage für Selbstlernzeit

Zur inhaltlichen Umsetzung der Vereinbarung entwirft Dr. Christoph Hoppenheit, Kaufmännischer Direktor des UKM, einen zeitlichen Korridor, der auf den rechtlichen Gegebenheiten basiert: „Der neue Tarifvertrag Entlastung tritt dann ab 1. Januar 2023 in Kraft und hat eine Laufzeit von fünf Jahren. Die Umsetzung wird stufenweise und mit Übergangsfristen erfolgen.“

Das Ende des Streiks fällt in eine Zeit, in der aufgrund von Urlaub, Erkrankungen und Quarantänen die personelle Besetzung vieler Bereiche reduziert ist. Zudem besteht weiterhin der bekannte Personalmangel, insbesondere in der Pflege. Aus diesem Grund stehen weiterhin begrenzte Kapazitäten zur Verfügung. Das UKM plant, die Wiedereröffnung von Stationen und OP-Sälen so zu organisieren, dass eine sichere Patientenversorgung und eine akzeptable Arbeitsbelastung gewährleistet werden.

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