Die Initiative „Kreisel statt Ampel“ hat am Freitagmorgen 13.946 Unterschriften für den Erhalt und die Modernisierung des Kreisverkehrs an der Von-Esmarch-Straße in Gievenbeck übergeben. Stadtdirektorin Christine Zeller nahm die fünf Ordner stellvertretend für Oberbürgermeister Tilman Fuchs entgegen. Mit dem Bürgerbegehren wollen die Initiatoren den geplanten Umbau zu einer Ampelkreuzung verhindern.
„Es war tatsächlich ein Kraftakt, diese Menge an Unterschriften zu sammeln“, sagte Hans Günter Ockenfels vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) in Münster. „Einfach nur die Listen hinlegen reicht nicht, man muss aktiv ins Gespräch gehen und die Vor- und Nachteile aufführen.“
Weitere Unterschriften bis zum Fristende erwartet
Für das Bürgerbegehren werden 10.013 gültige Unterschriften auf Papier benötigt – Unterstützungen der früheren Online-Petition zählen nicht mit. Die Zahl der eingereichten Unterschriften liegt darüber. Wie viele Unterschriften gültig sind, muss die Stadtverwaltung allerdings noch prüfen. Die Sammlung geht unterdessen weiter: „Wir rechnen bis zum Fristende am 25. September noch mit etwa 3.000 weiteren Unterschriften“, sagte Stefan Tigges, der ebenfalls in der Initiative „Kreisel statt Ampel“ aktiv ist.
Besonders erfolgreich seien die Sammler bei Großveranstaltungen wie dem Kreuzviertelfest gewesen, berichtete Ockenfels. Auch auf den Wochenmärkten am Dom, in Gievenbeck und Roxel seien sie mit vielen Menschen ins Gespräch gekommen. Die Listen lagen außerdem in Mensen, Bäckereien und Kneipen aus – überall dort, wo Menschen etwas Muße hätten, so Ockenfels.
Stadt prüft die Unterschriften von Hand
Die Auszählung und Prüfung der Listen erfolgt manuell, erläuterte Christoph Kattentidt, Dezernent des Oberbürgermeisters. Künstliche Intelligenz komme dabei nicht zum Einsatz. Für die Prüfung würden Beschäftigte von anderen Aufgaben abgezogen. Schwer lesbare Angaben erschwerten den ohnehin aufwendigen Prozess. Hinzu kämen die Personalkosten für die mehrwöchige Prüfung.
Ob das Bürgerbegehren zulässig ist, steht mit der Übergabe noch nicht fest. Darüber entscheidet der Rat nach der Prüfung durch die Verwaltung. Ist das Begehren zulässig, muss der Rat entscheiden, ob er seinen bisherigen Beschluss aufhebt. Hält er daran fest, folgt ein Bürgerentscheid.
Als Beispiel für den organisatorischen Aufwand eines Bürgerentscheids nannte Kattentidt die Abstimmung zu den Straßenumbenennungen. Diese habe die Stadt etwa eine halbe Million Euro gekostet. Unter anderem hätten Unterlagen gedruckt und Räume organisiert werden müssen. Damals seien nur die Abstimmungsberechtigten im Stadtbezirk Münster-Mitte aufgerufen gewesen. Beim Kreisverkehr würde die Abstimmung ganz Münster betreffen.
Stadt setzt aus Sicherheitsgründen auf Ampeln
Auslöser des Bürgerbegehrens „Kreisel statt Ampel“ ist der Ratsbeschluss vom 20. Mai. Die Verwaltung soll den Umbau des Kreisverkehrs zwischen Von-Esmarch-Straße, Busso-Peus-Straße und Roxeler Straße zu einer Ampelkreuzung planen und einen Baubeschluss vorbereiten.
Die Stadt begründet das Vorhaben mit der Verkehrssicherheit. Der Kreisel gilt nach ihren Angaben als Unfallhäufungspunkt, an dem insbesondere Radfahrende verletzt wurden. Die Unfallkommission und ein beauftragtes Gutachten sprechen sich nach Darstellung der Stadt für eine Ampelkreuzung aus. Diese ermögliche getrennte Grünphasen für den Fuß- und Radverkehr gegenüber abbiegenden Kraftfahrzeugen.
Initiative fordert Modernisierung des Kreisels
Die Initiative fordert stattdessen niedrigere Geschwindigkeiten, bessere Querungshilfen, von der Kreisfahrbahn abgesetzte Radfurten und eindeutige Markierungen. Damit ließe sich aus ihrer Sicht die Sicherheit erhöhen, ohne den Kreisel aufzugeben. Zudem kritisiert sie Kosten und Flächenverbrauch: Nach ihren Angaben würden für die Ampelkreuzung Bäume gefällt und zusätzlich 1.500 Quadratmeter Fläche versiegelt. Der Bau koste mindestens 600.000 Euro mehr als eine Modernisierung des Kreisels. Für Menschen zu Fuß und auf dem Fahrrad befürchtet die Initiative längere Wartezeiten.
le-tom.de | Fotografie
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