Das Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ hat für den 31. Mai mehrere Protestversammlungen gegen die rechte Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ angemeldet, die an diesem Tag in Münster aufmarschieren will.
Mit Slogans wie „Keine Bargeldabschaffung“, „Keine weiteren Milliarden für die Ukraine“ und weiteren populistischen Forderungen, wie die nach Volksentscheiden, „Schutz der Bevölkerung“ und „flächendeckenden Grenzkontrollen“ will die rechte Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ am 31. Mai zeitgleich in mehreren deutschen Städten auf die Straße gehen.
Sie sieht vor, dass dann pro Bundesland in jeweils einer Stadt eine solche „Großdemo“ stattfindet. Für NRW haben die Veranstalter – warum auch immer – Münster ausgewählt, wo sie eine Demonstration auf dem Servatiiplatz angemeldet haben, sowie einen Protestmarsch über Ludgerikreisel, Hafenstraße und Bahnhofstraße zurück zum Ausgangspunkt.
Diese Strecke erinnert an die Demo der sogenannten „Querdenker“ am 25. Januar (wir berichteten). So ordnet es auch Carsten Peters vom Bündnis „Keinen Meter den Nazis“ ein: „Es ist das gleiche Spektrum, das bereits im Januar in Münster aufgelaufen ist. Eine Mischung aus Verschwörungsideolog*innen, Antisemit*innen, extrem rechten Parteien, jungen Neonazis und Reichsbürger*innen. Dagegen stellen wir uns auch diesmal. Es darf keinen Platz für die extreme Rechte geben, egal in welchem Gewand sie auftritt, das werden wir am 31.5. wieder sehr deutlich klar machen.“
„Wir werden ihnen auch dieses Mal einen Strich durch die Rechnung machen.“
„Auch wenn die Inhalte teils krude und wirr erscheinen mögen: Auf diesen Demos treffen sich überzeugte Gegner unserer Demokratie – von klassischen Nazis bis hin zu angeblich Friedensbewegten“, ergänzt Carsten Peters Kollegin Liza Schulze-Boysen. „Was sie eint ist der Wunsch nach einem gemeinsamen Feindbild und einfachen Lösungen; was sie wollen ist Autokratie – wir werden ihnen auch dieses Mal einen Strich durch die Rechnung machen.“
Ähnlichen Aufrufen der Initiative „Gemeinsam für Deutschland“ seien in diesem Jahr in Düsseldorf und zuletzt in Dortmund mehrere Hundert Personen gefolgt, darunter viele junge Neonazis und Anhänger der AfD.
Das Keinen Meter-Bündnis hat nun für den 31. Mai mehrere Versammlungen in direkter Nähe zur Route des extrem rechten Aufmarsches angemeldet, eine ab 13 Uhr an der Paul-Wulf-Statue am Servatiiplatz, eine weitere ab 14 Uhr am Ludgerikreisel, am Gleis 22 und am Hauptbahnhof. Details dazu sollen bekannt gegeben werden, sobald die Kooperationsgespräche mit der Polizei abgeschlossen wurden.
„Immer wenn die extreme Rechte in Münster aufgelaufen ist, haben wir ihr laut und deutlich gezeigt, dass Münster kein gutes Pflaster für sie ist. Das wollen wir auch am 31.5. wieder mit vielen Menschen tun“, so Carsten Peters abschließend. „Es ist gerade in dieser Zeit so wichtig wie lange nicht mehr, gegen Rechts auf die Straße zu gehen. Der extremen Rechten werden wir die Straßen und Plätze unserer Stadt nicht überlassen.“
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